Bundesregierung macht bürgerferne Energiepolitik
CDU-Wähler gegen Laufzeitverlängerung bei Atomkraftwerken
Das Meinungsforschungsinstitut TNS Emnid hat im Auftrag von Greenpeace im Oktober 2010 eine repräsentative Meinungsumfrage zur Laufzeitverlängerung bei Atomkraftwerken vorgenommen. Befragt wurden 1001 Menschen in Deutschland. Demnach fände es sogar eine Mehrheit von 56 Prozent der CDU-Wähler falsch, wenn die Restlaufzeiten von bestehenden Atomkraftwerken in Deutschland über das Jahr 2021 hinaus verlängert würden, bei allen Befragten sind es 72 Prozent. Nur 30 Prozent der CDU-Wähler sprechen sich für eine Laufzeitverlängerung aus, von allen Befragten sind dies 21 Prozent.
Geheimvertrag zwischen Bundesregierung und Energiekonzerne
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesatomminister Norbert Röttgen (beide CDU) haben mit den Atomkonzernen trotzdem einen langfristigen Betrieb ausgehandelt. Die Details der Laufzeitverlängerung wurden in einem Geheimvertrag zwischen der Bundesregierung mit den Energiekonzernen RWE, E.on, EnBW und Vattenfall vereinbart. Der atomkritisch besetzte Bundesrat soll bei dieser Entscheidung bewusst umgangen werden.
Anmerkung vonTobias Münchmeyer Energie-Experte von Greenpeace
RWE-Chef Jürgen Großmann und die anderen Atom-Bosse können sich über Geldgeschenke von der Bundeskanzlerin in Milliardenhöhe freuen. Merkel ist die Kanzlerin der Atomkonzerne, sagt Münchmeyer. Ausgerechnet die Atomkraft ist das letzte Alleinstellungsmerkmal der CDU. Mit ihrer bürgerfernen Energiepolitik steht die Bundesregierung für Täuschung und Manipulation, für Arroganz gegenüber Bürgerinteressen und für das Durchpeitschen von Klientelpolitik mit dem Wasserwerfer, so Münchmeyer.
Weitere Informationen: Greenpeace-Aktivisten an der CDU-Parteizentrale
Anonymous
25. Januar 2011 | 15:17 Uhr[...] Die CDU, war mir persönlich nicht gerade als grüne Umweltpartei bekannt (denkt man nur an die Atompolitik), möchte das Passivhaus [...]
Umweltenergie- und Umweltwaermeblog » Blog-Archiv » Atomunfall in Japan und die deutsche Energiepolitik
16. März 2011 | 00:34 Uhr[...] Oktober hatte ich in diesem Blog über die Atompolitik der Bundesregierung geschrieben. Mich hatte damals geärgert, dass die Regierung in einem demokratischen Land, Politik [...]