Abwrackprämie für Autos und Haushaltssperre für erneuerbare Energien

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Autoindustrie ist der Gewinner

 

Die Abwrackprämie: sie hat den Staat Milliarden gekostet, die Automobilindustrie hat es gefreut! Letztere hat nach Abschluss der ganzen Aktion satte Gewinne verbuchen können. Nun stellt sich die Frage, wo da der große Sinn hinter der Aktion steckte?

Grundgedanke war der Umweltschutz

Der eigentliche Grundgedanke der Abwrackprämie war der, alte Autos mit ihren überdimensionalen Emissionswerten aus dem Verkehr zu ziehen und stattdessen die Bevölkerung zum Kauf eines umweltschonenden Neuwagens zu bewegen. Das ist ja soweit auch gut umgesetzt worden und es wäre auch alles wunderbar, wenn da nicht die Kosten/Nutzen-Rechnung wäre. Vielleicht hat niemand damit gerechnet, dass der Ansturm so groß werden würde, wie auch immer, die Milliarden sind weg, das Haushaltsloch, welches die Aktion Abwrackprämie hinterließ ist da und wird den Steuerzahler die nächsten Jahre teuer zu stehen kommen.

Steuerzahler bezahlte die Neuwagen

Und wie sieht es mit den Automobilkonzernen aus? Die haben am meisten davon profitiert und saubere Gewinne eingefahren. Da ist es nicht einmal verwunderlich, dass nun Stimmen aus der Politik laut werden, die von den Automobilkonzernen einen Teil des Gewinnes fordern, quasi als Beteiligung an den Kosten der Aktion.

Politiker fordern das Geld zurück, wer das glaubt…

Im Grunde genommen eine sehr solide Forderung. Ähnlich sieht das auch der CDU Haushaltspolitiker Alexander Funk, der erst kürzlich die Regierung aufforderte, einen Vorschlag zur Verteilung der Kosten unter der gesamten Branche zu machen. Auch der FDP Bundestagsabgeordnete Volk sprach sich für eine Aufteilung der Kosten aus.

Beim Klimaschutz wurde gespart

Die Leidtragenden sind die Steuerzahler und der Klimaschutz, denn was an Geld für die Abwrackprämie verschlungen wurde, wurde einfach aus den Kassen zur Finanzierung der erneuerbaren Energien genommen. Also, ein Schritt vor in Sachen Klimaschutz und gleichzeitig fünf Schritte zurück. Die erneuerbaren Energien sollten stärker gefördert werden, statt das Haushaltsgeld quasi den Automobilriesen in den Rachen zu werfen.

Politik ist käuflich, aber das Klima nicht!

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RSS Trackback URL 24. August 2010 (14:05)
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